TikTok-Verbot steht vor endgültiger Abstimmung, da der Kongress Maßnahmen fordert

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TikTok Ban
23/02/2025

TikTok-Verbot steht vor endgültiger Abstimmung, da der Kongress Maßnahmen fordert

Der Kongress steht kurz davor, über ein Gesetz abzustimmen, das TikTok von amerikanischen Handys verbannen könnte. Die Social-Media-Plattform, die von 170 Millionen Amerikanern genutzt wird, steht unter wachsendem Druck, da die Gesetzgeber Pläne für ein landesweites TikTok-Verbot vorantreiben. Ihre größte Sorge? Risiken für die nationale Sicherheit im Zusammenhang mit TikToks chinesischem Mutterunternehmen ByteDance.

Die Risiken gehen weit über Social-Media-Unterhaltung hinaus. TikToks Einfluss auf die amerikanische Wirtschaft ist tiefgreifend – es hat über 200.000 Arbeitsplätze geschaffen und mehr als 24 Milliarden Dollar Wirtschaftsleistung generiert. Die Plattform dient als wichtiger Marketingkanal für 7 Millionen amerikanische Unternehmen. Doch das vorgeschlagene Verbot hat auch für Technologieunternehmen schwerwiegende Folgen. Giganten wie Google und Apple drohen Geldstrafen von 5.000 Dollar pro Benutzer, wenn sie die App weiterhin hosten, was möglicherweise Hunderte von Milliarden an Strafen bedeuten könnte.

Kongress beeilt sich, endgültige Abstimmung über TikTok-Verbot anzusetzen

Das Schicksal von TikTok steht auf dem Spiel, während die Senatsabgeordneten entscheidende Gesetze durchbringen. Der neue Gesetzentwurf verlangt von ByteDance, TikTok innerhalb von neun Monaten zu verkaufen, andernfalls muss die Plattform von den amerikanischen Bildschirmen verschwinden. Als Teil eines größeren Entwicklungshilfepakets in Höhe von 95,00 Milliarden USD wurde das Gesetz mit großer Unterstützung verabschiedet – 79 Senatoren waren dafür, 18 dagegen.

Die Führung des Repräsentantenhauses beruft eine Krisensitzung ein

Im Repräsentantenhaus geschah etwas Seltenes – Demokraten und Republikaner einigten sich tatsächlich auf etwas. Der ursprüngliche eigenständige Gesetzentwurf gab ByteDance sechs Monate Zeit, um sich zu verkaufen, und gewann mit 352 zu 65 Stimmen deutlich. Fünfzig Demokraten und fünfzehn Republikaner unterstützten den Gesetzentwurf über Parteigrenzen hinweg. Die republikanischen Führer im Repräsentantenhaus packten die TikTok-Regeln dann in ein größeres Entwicklungshilfepaket und beschleunigten so dessen Weg durch den Kongress.

Die endgültige Version gibt ByteDance mehr Spielraum – neun Monate für den Verkauf plus drei zusätzliche Monate, wenn sie echte Fortschritte machen. Aber hier ist der Haken: Wenn ByteDance nicht mitspielt, können Apple und Google TikTok nicht in ihren App Stores behalten.

Vorsitzende wichtiger Ausschüsse drängen auf rasches Handeln

Die Vorsitzende des Handelsausschusses des Senats, Maria Cantwell, war nicht sofort dabei. Doch nach eingehender Untersuchung änderte sie ihre Meinung. „Der Kongress handelt, um zu verhindern, dass ausländische Gegner Spionage, Überwachung und verleumderische Operationen durchführen und schutzlosen Amerikanern, unseren Soldaten und unserem US-Regierungspersonal Schaden zufügen“, erklärte sie.

Was war der Auslöser für diese Dringlichkeit? Geheime Briefings von Geheimdienstmitarbeitern haben die Abgeordneten in Aufruhr versetzt. Die Geheimdienst-Schwergewichte des Senats, Mark Warner und Marco Rubio, unterstützten den Gesetzesentwurf des Repräsentantenhauses mit Nachdruck und verwiesen auf seine überwältigende Unterstützung bei früheren Abstimmungen. Auch das Weiße Haus schaltete sich ein und hielt das Kapitol über Sicherheitsbedenken auf dem Laufenden.

Der Gesetzentwurf beschränkt sich nicht nur auf TikTok. Er verbietet Datenhändlern den Verkauf „ persönlich identifizierbarer sensibler Daten “ an China, Nordkorea, Russland und den Iran. Nicht jeder ist damit allerdings ganz zufrieden. Senator Ron Wyden machte sich Sorgen um die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre, stimmte aber trotzdem mit Ja.

Präsident Biden ist bereit, das Gesetz zu unterzeichnen, sobald es auf seinem Schreibtisch landet. TikTok bereitet sich auf einen Rechtsstreit vor, obwohl das Unternehmen noch nie zuvor versucht hat, Bundesgesetze zu blockieren. Unterdessen lässt Peking verlauten, dass es jeden Zwangsverkauf ablehnen würde, was auf ein bevorstehendes internationales Feuerwerk schließen lässt.

Tech-Giganten warnen vor wirtschaftlichen Folgen des Verbots

Die größten Namen des Silicon Valley schlagen Alarm, da ein mögliches Verbot von TikTok die US-Wirtschaft zu erschüttern droht. Die Auswirkungen? Sie sind größer, als Sie vielleicht denken.

Führungskräfte aus dem Silicon Valley geben gemeinsame Erklärung ab

Die Schwergewichte der Technologiebranche zeichnen ein düsteres Bild: Wenn TikTok untergeht, könnten Milliarden aus der US-Wirtschaft verschwinden. Oracle, der Cloud-Anbieter von TikTok, sieht seine Bilanzen in Schwierigkeiten geraten. Microsoft ist sogar noch stärker involviert: TikTok macht 25 % seines Cloud-KI-Geschäfts aus.

Apple und Tesla? Sie beobachten Peking mit Argusaugen. Das ist keine Überraschung, denn Großchina macht 19 Prozent von Apples Kassen und 22 Prozent von Teslas Jahresumsatz aus. Ein falscher Schritt könnte Chinas Vergeltung auslösen.

Wall-Street-Analysten prognostizieren Markteinfluss von 50 Milliarden Dollar

Die Zahlen sprechen für sich. Morgan Stanleys Berechnungen zufolge generiert TikTok derzeit jährlich Werbeeinnahmen in Höhe von etwa 10 Milliarden US-Dollar . Die Nutzer? Sie sind jedes Jahr 32 Milliarden Stunden lang an ihre Bildschirme gefesselt. Und TikToks digitaler Store ist auch nicht gerade ein Schnäppchen – mit einem Umsatz von 9,7 Milliarden US-Dollar im letzten Jahr waren die USA der größte E-Commerce-Markt des Unternehmens.

Einige Unternehmen könnten sogar die Nase vorn haben. Meta könnte gewinnen – für jede 10 % der TikTok-Zeit, die sie sich sichern, könnten sie bis 2026 zusätzlich 30 bis 60 Cent pro Aktie einstreichen. Auch YouTube Shorts könnte mehr Aufmerksamkeit erregen, obwohl sie immer noch herausfinden, wie sie diese Aufrufe in Dollar umwandeln können.

Das Startup-Ökosystem steht vor einer Disruption

Hier ist es, wo es wirklich zuschlägt – bei kleinen Unternehmen und Unternehmern. Oxford Economics fand heraus, dass diese TikTok-betriebenen Kleinunternehmen im vergangenen Jahr 24,2 Milliarden Dollar in die US-Wirtschaft gepumpt haben. Wir sprechen von 7 Millionen amerikanischen Kleinunternehmen, die TikTok nutzen, um Kunden zu erreichen.

Die Geheimzutat? Der Algorithmus von TikTok. Fragen Sie einfach die Mississippi Candle Company – sie haben Engagement-Zahlen gesehen, die ihre Instagram- und Facebook-Ergebnisse winzig aussehen lassen. Andere Entwickler sagen dasselbe – niemand kommt an TikToks Talent heran, eine Verbindung zum Publikum aufzubauen.

Brett House von der Columbia Business School glaubt, dass Werbetreibende zu Metas Instagram überlaufen werden. Aber sehen Sie sich das an – Stanfords Digital Economy Lab sagt, dass die Amerikaner im Jahr 2023 durch TikTok einen Wert von 73 Milliarden Dollar erzielt haben. Das ist weit mehr als nur Werbedollar und Verkaufszahlen.

US-TikTok-Ersteller starten Last-Minute-Kampagne

Die kreative Community von TikTok wird nicht kampflos untergehen. Content-Ersteller aus allen Ecken Amerikas – Beauty-Gurus, Kleinunternehmer, Pädagogen und Künstler – schließen sich zusammen, um gemeinsam die größte Kampagne zu starten, die es in den sozialen Medien je gab.

Influencer mobilisieren 170 Millionen Follower

Die Zahlen sind beeindruckend. Die TikTok-Armee an Erstellern reicht bis tief in die amerikanischen Haushalte. Einige haben ihre Anliegen sogar direkt an die einflussreichen Akteure in Washington herangetragen. Nehmen wir Harry Sisson – dieser pro-Biden-Ersteller mit 800.000 Followern weiß genau, was auf dem Spiel steht, wenn es darum geht, junge Amerikaner zu erreichen.

Sie wollen über Geld reden? Hier wird es ernst. TikTok teilte den Gerichten mit, dass Entwickler und kleine Unternehmen in nur einem Monat Einnahmen in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar verlieren könnten, wenn das Verbot in Kraft tritt. Derzeit posten 7 Millionen US-Konten nicht nur zum Spaß – sie betreiben Geschäfte.

Schauen Sie sich an, was einige Entwickler beitragen:

  • JT Laybourne hat nicht nur Inhalte erstellt - er hat 1 Million Dollar für die Herzgesundheit gesammelt
  • Charity Ekezie bringt 3,4 Millionen Followern afrikanische Kultur näher
  • Dr. Kirren Schnack spricht täglich mit 600.000 Menschen über psychische Gesundheit

Sicher, Kreative breiten ihre Flügel auf andere Plattformen aus. Aber hier ist der Haken – nichts kommt an die Magie von TikTok heran. Ein Kreatives drückt es unverblümt aus: „Ein TikTok-Verbot wäre für Kreative und kleine Unternehmen, die darauf angewiesen sind, absolut katastrophal.“

Sie denken, es geht nur um Tanzvideos? Fragen Sie Love & Pebble. Diese von Lynda Truong und Paul Tran geführte Beauty-Marke erzielt 95 % ihres Umsatzes über TikTok. Das sind nicht nur Zahlen – hier stehen die Existenzen echter Menschen auf dem Spiel.

Sogar das Weiße Haus hat es verstanden. Es lud Dutzende von Influencern zur Rede zur Lage der Nation ein – ein Novum in der Geschichte der Präsidenten. Präsident Biden nahm kein Blatt vor den Mund und wies darauf hin, dass diese Influencer mehr Menschen der Generation Z erreichen, als es das traditionelle Fernsehen jemals könnte.

Demokratische Gruppen stürzen sich mit vollem Einsatz in die Sache und bieten Ressourcen und Unterstützung an. Einige Produzenten verdienen zwischen 3.000 und 10.000 Dollar pro Advocacy-Video. Aber sie spielen es offen und ehrlich: Sie sagen immer klar, was gesponsert wird und wer zahlt.

Professor Jess Maddox von der University of Alabama sagt ein paar Wahrheiten: Vergessen Sie, was Sie über reiche Influencer gehört haben – dieses Verbot würde die amerikanische Mittelschicht am härtesten treffen. Diese Leute jagen nicht dem Ruhm hinterher; sie bauen Unternehmen und Gemeinschaften von Grund auf auf.

Weißes Haus prüft Behauptungen zur nationalen Sicherheit

„Es ist längst überfällig, dass der Kongress Gesetze verabschiedet, die sich mit der Sicherheit von Benutzerdaten auf allen Social-Media-Plattformen befassen. In den letzten Jahren gab es bei verschiedenen Social-Media-Unternehmen Datenschutzverletzungen und andere Sicherheitsverstöße. Dennoch hat der Kongress es versäumt, die Interessen aller Amerikaner auf allen Plattformen in einem Sektor unserer Wirtschaft und Medien zu schützen, in dem die Benutzerzahlen weiter steigen und Unternehmen expandieren werden.“ – Steven Horsford , US-Abgeordneter für den 4. Kongressbezirk von Nevada

Sicherheitsbeamte zeichnen ein düsteres Bild der Bedrohungen, die TikTok für amerikanische Interessen darstellt. Die chinesische Plattform[link_11] lässt auf höchster Regierungsebene Alarmglocken schrillen. John F. Plumb, stellvertretender Verteidigungsminister für Weltraumpolitik, nimmt kein Blatt vor den Mund und bezeichnet TikTok als „potenziellen Bedrohungsvektor“ für die Vereinigten Staaten.

Geheimdienste legen neue Beweise vor

Die Zahlen erzählen eine beunruhigende Geschichte. Ein Drittel der amerikanischen Erwachsenen bezieht seine Nachrichten mittlerweile über TikTok. Noch besorgniserregender? Ein Sechstel der Kinder gibt an, ständig in der App zu sein. General Paul Nakasone weist auf eine ernüchternde Tatsache hin: 150 Millionen Amerikaner nutzen TikTok täglich und öffnen damit Türen für ausländische Überwachung.

TikTok ist auf Regierungsgeräten bereits verboten – dafür hat das Verteidigungsministerium gesorgt. Geheimdienstberichte zeigen, dass China bei seinen Cyber-Operationen weltweit führend ist und Peking als Erfolgsstrategie stark auf Informationskontrolle setzt.

Das Weiße Haus geht diesen Sicherheitsbedenken noch tiefer auf den Grund und prüft geheime Informationen über die potenziellen Risiken von TikTok. Dabei konzentrieren sich die Sicherheitsbeamten auf drei Gefahrenzonen:

  • Datenerfassung ermöglicht Überwachung
  • Möglichkeiten der Algorithmusmanipulation
  • Zugriff auf vertrauliche Benutzerinformationen

Das Problem besteht darin, dass das Justizministerium erklärt, die öffentliche Veröffentlichung dieser Beweise könne der nationalen Sicherheit „außerordentlich schweren“ Schaden zufügen. Ihre Lösung? Sie lassen Bundesgerichte die geheimen Beweise hinter verschlossenen Türen prüfen – ein sogenanntes „ ex parte “-Verfahren.

Cybersicherheitsexperten diskutieren Bedrohungen

Brian Gant von der Maryville University sieht in der Datensammlung Chinas eine echte Gefahr. Craig Albert von der Augusta University meint jedoch, dass wir die nukleare Option vielleicht gar nicht brauchen – vielleicht gibt es einen anderen Weg, um mit Sicherheitsbedenken umzugehen.

Sicherheitsexperten weisen auf diese Schwachstellen bei TikTok hin:

  • Verfolgt Ihren Browserverlauf innerhalb der App
  • Behält Ihre Nachrichten
  • Weiß, wo Sie sind
  • Überwacht Ihre Netzwerkaktivität

Die Cybersicherheitsspezialistin Mary Kent verbindet die Zusammenhänge mit Chinas Gesamtbild – die spezifischen Ziele der Regierung bestimmen, wie sie mit Informationen umgeht. Wenn man TikToks Datenschutzregeln (aus dem Mandarin übersetzt) liest, wird man feststellen, dass sie eine „freie, nicht ausschließliche, unwiderrufliche Nutzung von Informationen“ fordern.

Das Center for Strategic and International Studies sieht drei große Risiken:

  1. China mischt sich in die US-Politik ein
  2. Erfassung personenbezogener Daten von Amerikanern
  3. Einschleusen von Schadcode über Updates

Nicht alle sind davon überzeugt. Abgeordneter Robert Garcia bringt es auf den Punkt: „Wir haben bisher noch keinen einzigen öffentlichen Beweis erhalten, der tatsächlich zeigt, dass China unsere Daten irgendwie missbraucht.“

Die American Civil Liberties Union legt die Messlatte hoch: Vor einem Verbot muss ein „extrem schwerwiegender, unmittelbarer Schaden für die nationale Sicherheit“ nachgewiesen werden. Einige Experten wenden sich gegen ein Verbot und fordern stattdessen bessere Datenschutzgesetze zum Schutz amerikanischer Daten.

Reaktion der globalen Märkte auf bevorstehende Wahl

Geld regiert die Welt – und im Moment spricht es Bände über die unsichere Zukunft von TikTok. Die Wall Street beobachtet nervös, wie der Kongress ein Gesetz vorantreibt, das ByteDance zwingen könnte, TikTok zu verkaufen oder sich vom US-Markt zu verabschieden. Die Erschütterungen? Sie erschüttern die Technologiebranchen weltweit.

Asiatische Technologieaktien stürzen ab

Der Wert von ByteDance leidet, da Fragen über seine Zukunft aufkommen. Hier ist ein Weckruf: Die ausländischen Geldflüsse nach China haben 2023 gerade einen 30-Jahres-Tiefstand erreicht. Die Tech-Aktien in ganz Asien fahren Achterbahn, und die Anleger fürchten, dass China möglicherweise US-Unternehmen, die in ihrem Hinterhof Geschäfte machen, heimzahlen könnte.

Chinesische Medien drohen mit Vergeltung

Peking ist nicht glücklich – und sorgt dafür, dass jeder das weiß. Die Global Times nimmt kein Blatt vor den Mund, nennt Amerikas Schritte „hässliches Verhalten“ und behauptet, Washington spiele die Karte der nationalen Sicherheit. Chinesische Beamte werfen den Fehdehandschuh hin: Diese Aktionen werden „unweigerlich auf die Vereinigten Staaten selbst zurückfallen“.

Chinas Handelsministerium zeigt seine Muskeln und verspricht „notwendige Maßnahmen“, um sein Revier zu verteidigen. Doch Experten sagen, Peking könne derzeit nicht zu hart eingreifen. Die Wirtschaft des Landes hat schon genug Probleme und es könne sich nicht leisten, ausländische Investoren abzuschrecken. Stattdessen konzentriert man sich auf:

  • Sie verstärken ihren Einfluss auf den kommerziellen Sektor
  • Der Druck auf Technologieexporte
  • Verschärfung der Datenschutzbestimmungen

Europäische Verbündete erwägen ähnliche Maßnahmen

Europa hingegen gibt sich cool. Zwar haben sie TikTok von den Regierungstelefonen verbannt, aber sie haben es nicht eilig, dem amerikanischen Alles-oder-Nichts-Ansatz zu folgen.

Ein hoher Mann in Brüssel stellt es klar: „Derzeit sind keine weiteren Maßnahmen der EU geplant.“ Aber machen Sie es sich nicht zu bequem – sie könnten ihre Meinung ändern, wenn neue Beweise auftauchen. Europa geht mit dem digitalen Drama lieber auf seine eigene Art um und arbeitet lieber mit bestehenden Regeln, als den Hammer für Verbote fallen zu lassen.

Im Moment haben die europäischen Aufsichtsbehörden das große Ganze im Blick: Sie horchen bei Unternehmen wie Nuctech herum und stellen harte Fragen zur chinesischen Unterstützung für Elektroautos und Windturbinen. Es ist ein heikler Tanz zwischen der Sicherheit ihrer Bürger und der Aufrechterhaltung des chinesischen Handels.

Abschluss

Das Schicksal von TikTok hängt am seidenen Faden, während der Kongress seinen letzten Schritt vorbereitet. Was auf dem Spiel steht? Nichts Geringeres, als ByteDance innerhalb von neun Monaten zum Verkauf zu zwingen oder zuzusehen, wie TikTok von amerikanischen Handys verschwindet. Wir sprechen von 170 Millionen US-Nutzern und 7 Millionen Unternehmen, die im Kreuzfeuer gefangen sind.

Sicherheitsleute nehmen kein Blatt vor den Mund – die Risiken der Datenerfassung und Überwachung scheinen real zu sein. Aber drehen Sie die Münze um, und Sie werden sehen, dass TikTok-Ersteller und kleine Unternehmen ein Loch von 1,3 Milliarden Dollar in ihren Taschen haben – nur im ersten Monat. Technologiegiganten wie Google und Apple? Ihnen drohen Milliardenstrafen, wenn sie TikTok weiterführen.

Peking lässt sich das nicht gefallen und wehrt sich energisch gegen jeden Zwangsverkauf. Europa beobachtet die Entwicklung von der anderen Seite des großen Teichs aus und hält an seinem Kurs fest, der auf sorgfältige Regulierung statt auf gänzliche Verbote setzt.

Das alles bedeutet Folgendes: Während die endgültige Abstimmung bevorsteht, steht Amerika an einem Scheideweg. Sicherheitsfalken ziehen in die eine Richtung, wirtschaftliche Interessen in die andere. Was auch immer als nächstes passiert, legt die Regeln für ausländische Technologieunternehmen fest, die ein Stück vom amerikanischen Kuchen abhaben wollen. Willkommen in der neuen Welt der digitalen Grenzen in unserem vernetzten Zeitalter.

FAQs

F1. Was ist der Hauptgrund für das geplante TikTok-Verbot in den USA? Der Hauptgrund für das geplante TikTok-Verbot sind Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit. US-Behörden sind besorgt über eine mögliche Datenerfassung und Überwachung durch die Plattform, da sie in chinesischem Besitz ist.

F2. Wie würde sich das TikTok-Verbot auf US-Unternehmen und Entwickler auswirken? Das Verbot könnte erhebliche wirtschaftliche Folgen haben. Schätzungen zufolge könnten Entwickler und kleine Unternehmen im ersten Monat Einnahmen in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar verlieren. Darüber hinaus nutzen derzeit etwa 7 Millionen US-Unternehmen TikTok für Marketing und Kundenbindung.

F3. Was sind die wichtigsten Punkte der Gesetzgebung gegen TikTok? Das Gesetz würde ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, dazu verpflichten, die App innerhalb von neun Monaten zu verkaufen, andernfalls droht ein landesweites Verbot. Es enthält auch Bestimmungen, die es App-Stores verbieten, TikTok zu vertreiben, wenn ByteDance sich nicht daran hält.

F4. Wie reagieren andere Länder auf das mögliche TikTok-Verbot in den USA? Die europäischen Länder beobachten die Entwicklung genau, haben aber noch keine ähnlich umfassenden Verbote angestrebt. Sie konzentrieren sich derzeit auf begrenzte Einschränkungen, wie etwa das Verbot der App auf Regierungsgeräten. Unterdessen haben chinesische Beamte starken Widerstand geäußert und vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen gewarnt.

F5. Welche Alternativen ziehen TikTok-Ersteller in Betracht, wenn das Verbot in Kraft tritt? Viele YouTuber sind aktiv dabei, ihre Präsenz auf anderen Plattformen zu diversifizieren. Sie äußern jedoch Bedenken, ihren TikTok-Erfolg anderswo zu reproduzieren, da der einzigartige Algorithmus und die Engagement-Raten der Plattform auf anderen Social-Media-Sites schwer zu erreichen seien.

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